Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

für das Onlineangebot von…. (nachfolgend nur L. Gassmann genannt) 

Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen sorgfältig durch und seien sich über alle Punkte im Klaren, bevor Sie sich anmelden oder bevor Sie beginnen, das Webangebot aktiv zu nutzen. Sollten Sie mit den hier ausgeführten Bedingungen nicht einverstanden sein, so bitten wir Sie, von der Nutzung der Website Abstand zu nehmen. 

Geltungsbereich 
Der Mitgliedschaft bei L. Gassmann und der Nutzung des Webangebotes liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Der unmittelbare Betreiber von L. Gassmann ist

Dr. Lothar Gassmann
Am Waldsaum 39
D- 75175 Pforzheim

Tel.: 07231-66529, Fax 07231-4244067
E-Mail: 

Registrierung 
Durch die Registrierung bei L. Gassmann und die Nutzung der angebotenen Dienste erkennen Sie die Geschäftsbedingungen als gültig für die Nutzung der von L. Gassmann angebotenen Dienste an. Die Anmeldung und Nutzung ist kostenlos und zieht keinerlei weitere Verpflichtungen nach sich. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Durch die Registrierung, erhält der Benutzer uneingeschränkten Zugang zu L. Gassmann. Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um Mitglied zu werden. Die Dienste von L. Gassmann stehen nur solchen natürlichen Personen zur Verfügung, die unter den in ihrem Land herrschenden Gesetzen rechtlich verbindliche Verträge eingehen können. 

Fehlerfreie Benutzerinformationen 
Wenn Sie Ihren Anmeldeantrag ausfüllen, willigen Sie gleichzeitig ein, uns nur Angaben zu Ihrer Person, die der Wahrheit entsprechen und die korrekt, aktuell und vollständig sind, zukommen zu lassen. Sie bringen dieselben Auskünfte regelmäßig auf den aktuellen Stand, damit sie immer wahr, korrekt und komplett bleiben. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen L. Gassmann-Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwendet werden und sind nicht übertragbar. 

Zustimmung des Websitebenutzers 
Funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale Nutzung der L. Gassmann-Dienste durch den Einzelnen setzen voraus, dass die Mitglieder respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Dazu gehört, dass die Mitglieder sich weder in Profilen, Mails, noch im Chat verletzend, verleumderisch, beleidigend, bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig äußern. Darunter fallen “schmutzige” Wörter oder anderweitig anstößige Sprache, sexuell anzügliche oder Menschen abwertende äußerungen. Jedes Mitglied ist verpflichtet, keine persönliche oder vertrauliche Auskunft über andere Teilnehmer zu verbreiten, weder Informationen zur aktuellen Situation noch zur Vergangenheit einer Person. Das heißt, E-Mails und andere Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und E-Mailadressen und URLs, die ausgetauscht werden, sind vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht werden. Um anderen Teilnehmern den Gebrauch und die Freude an unserem Service nicht zu verderben: Ein Teilnehmer, der das interne E-Mailsystem in einer Weise benutzt, die als missbräuchlich oder lästig ausgelegt werden könnte, oder der in kurzem Zeitabstand mehrere E-Mails mit demselben oder ähnlichen Inhalt oder an mehrere Personen versendet, oder dessen Verhalten online oder offline einem anderen Teilnehmer gegenüber eine Beschwerde zur Folge hat, oder der sich für die verständliche Beschwerde eines anderen Teilnehmers verantwortlich macht, kann unter dem ausschließlichen Ermessen von L. Gassmann von der Website entfernt werden. Die L. Gassmann-Mitgliedsseiten sollen Privatpersonen zur Meinungsäußerung, Meinungsbildung und zum gegenseitigen Kennenlernen zur Verfügung stehen. Daher ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung nicht erlaubt. Der Websitebenutzer tritt ausdrücklich alle Rechte, insbesondere sein Copyright für alle hochgeladenen Dateien (Texte, Musik, Filme, Bilder, Fotos usw.)an L. Gassmann ab, sofern er/sie der/die Eigentümer(in) dieser Dateien ist. Der Websitebenutzer stimmt zu, dass L. Gassmann hochgeladene Dateien, die keine persönlichen Daten des Websitebenutzers enthalten, weiterverbreiten und zu Werbezwecken verwenden kann. Das Eigentumsrecht verbleibt beim Websitebenutzer. Sie stimmen zu, keinen unlauteren Gebrauch von der Website, noch ihrem Inhalt, noch dem gewährten Zugang zu machen, wobei wir unter “unlauterem Gebrauch” folgendes verstehen: den Zugang oder Inhalt entweder weiterzuverkaufen, zu vermieten, oder mit Hilfe der Website Leute anzuwerben. 

Gebühren für die Nutzung der Website 
Einige unserer L. Gassmann-Webseiten sind kostenfrei einsehbar. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor einer Nutzung gesondert über die Kosten informiert. Falls Sie das genannte Webangebot in Anspruch nehmen möchten, so bitten wir Sie, das Anmeldeformular auszufüllen und uns den Betrag umgehend zukommen zu lassen. 

Websiteveränderungen 
Das Webangebot von L. Gassmann kann unter Umständen Veränderungen unterzogen werden oder zeitweise oder durchgehend unterbrochen werden. Dies kann in dringenden Fällen ohne Vorinformation geschehen, jedoch werden wir uns bemühen, Sie jedes mal wenn nur irgend möglich von unserem Vorhaben rechtzeitig zu informieren. Sollten Sie vorab von eventuellen Veränderungen in Kenntnis gesetzt worden sein und benutzen die Website danach weiter, so gehen wir davon aus, dass Sie alle Veränderungen akzeptiert haben. L. Gassmann kann nach freiem Ermessen festlegen, welche kostenlosen Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch L. Gassmann sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Nutzungsbedingungen. Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich L. Gassmann das Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen. 

Handeln über Dritte oder mit Dritten 
Ihr Schriftverkehr, Ihre persönlichen Handlungen oder Geschäfte mit Dritten sollten ausschließlich zwischen Ihnen und diesen dritten Parteien erfolgen, und unter keinen Umständen sollen diese auf der L. Gassmann -Website zugänglich gemacht oder mit ihr verbunden werden. Dies betrifft unter anderem Zahlungen und Lieferungen von Gütern und Dienstleistungen, sowie auch alle anderen Bestimmungen und Abmachungen, Berechtigungen oder Tatsachen, die zu Geschäften zwischen Ihnen und Dritten ausschließlich bestehen. L. Gassmann oder Dritte können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. L. Gassmann verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Webseiten und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Sollte sich auf Seiten von L. Gassmann ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird L. Gassmann auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen. 

Archivierung 
L. Gassmann ist nicht verantwortlich für die Archivierung von Informationen oder Materialien in Ihrem Namen. Wir empfehlen Ihnen, sich von allen Informationen, die Sie aufzubewahren wünschen, Kopien zu machen. 

Eigentumsrechte 
Alles Material innerhalb des L. Gassmann Netzwerks, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von L. Gassmann oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Sie bestätigen und stimmen zu, dass alle Informationen, die Sie auf einem Websitebereich der Leserschaft zugänglich machen, als nicht vertrauliche und nicht urheberrechtlich geschützte Informationen betrachtet werden und dass L. Gassmann solche Materialien in jedem Medium uneingeschränkt benutzen darf, und unter anderem auch die Reproduktion, Angabe, Übermittlung, Veröffentlichung, Aussendung und die Entsendung derselben Materialien zu Werbe- und Promotionszwecken benutzen darf. Sie bestätigen, dass Sie der Autor aller Fotografien sind, die Sie L. Gassmann zukommen lassen, und dass Sie das Urheberrecht für diese Fotografien besitzen. Sie sind der Bevollmächtigte, was das Urheberrecht und das gewerbliche Eigentumsrecht für diese Fotografien angeht. Sie stimmen zu, L. Gassmann für jede Klage, die gegen uns wegen Verletzung oder Kopie der geistigen Eigentumsrechte erhoben wird, zu entschädigen. 

Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkung 
L. Gassmann kann das reibungslose Funktionieren der Website nicht garantieren, ebenso wenig wie einen ununterbrochenen und dauerhaft pünktlichen und 100-prozentigen und fehlerfreien Service. Die Nutzung der L. Gassmann Dienste erfolgt auf eigenes Risiko. L. Gassmann gibt keine Gewähr auf Ergebnisse, die Sie sich von der Nutzung der Website versprechen, genauso wenig wie auf die Exaktheit oder Verlässlichkeit aller Informationen, die über die Website bezogen werden. L. Gassmann weist darauf hin, dass Identitäten, Aussagen und Informationen von Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können. L. Gassmann übt keine Kontrolle über Inhalte und Informationen von Dritten aus, die über die Website bezogen werden können und ist von der Haftung für jegliche Anfragen bezüglich jener Inhalte und Informationen von Dritten enthoben. L. Gassmann übernimmt keine Haftung dafür, dass die Mitglieder die Vertragsbedingungen einhalten, obwohl in den Vertragsbedingungen klar zum Ausdruck gebracht wird, welche Verhaltensweisen bei unserem Service nicht akzeptabel sind; und L. Gassmann übernimmt unter keinen Umständen irgendeine Haftung gegenüber dem Mitglied für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des L. Gassmann Service ergeben. L. Gassmann übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der L. Gassmann Dienste erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von L. Gassmann, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Sie sind selbst in vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die in Ihrem Profil enthalten sind und L. Gassmann ist ausschließlich für die passive Weiterleitung und Internetpublikation Ihrer Informationen zuständig. L. Gassmann behält sich das Recht vor, jegliche Maßnahme vorzunehmen, die im Zusammenhang mit Ihren Informationen für notwendig oder angebracht gehalten wird. L. Gassmann behält sich das Recht vor, ohne Vorankündigung alle Informationen/Materialien zu verändern oder ganz, bzw. teilweise von der Website zu entfernen, die als bedingungsverletzend erachtet werden, unbeschadet anderer erworbener Rechte, und/oder dieselben Informationen/Materialien auf gesetzlichen Befehl oder auf Anfrage durch öffentliche Rechtseinrichtungen hin offen zu legen. Dies liegt vollständig im Ermessen von L. Gassmann z.B. wenn wir glauben, dass Ihre Informationen möglicherweise eine Haftbarkeit für uns hervorrufen könnten, oder wenn wir dadurch die Dienstleistung unseres ISPs oder anderer Zulieferer ganz oder teilweise verlieren könnten. Dem Nutzer ist bewusst, dass die L. Gassmann Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von L. Gassmann. Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von L. Gassmann für folgende Fälle: Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis von Vorsatz und grob fahrlässiger Pflichtverletzung von L. Gassmann, seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter. Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Keine der beiden Parteien wird für Vertragsverletzungen, die außerhalb ihrer Macht stehen, haftbar gemacht. 

Entschädigung 
Sie erklären sich bereit, für L. Gassmann sowie für alle Betreiber, Gesellschafter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, Schadensersatz zu leisten und dieselben von jeglicher finanziellen, Verlust-, Schadens- oder Klageforderung freizusprechen, sowie auch von der Erhebung angemessener Gerichtskosten abzusehen, sollten Dritte diese bei obigen einfordern, oder sollten solche Gerichtskosten von L. Gassmann oder deren Betreiber, Gesellschafter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen übernommen oder erstattet werden. Dies gilt im Fall eines Vertragsbruches oder im Falle der Übermittlung von Inhalten Dritter auf der Website, oder auch bei unangebrachtem Verhalten bei der Nutzung der Website. Im Falle dass L. Gassmann Anspruch auf Schadensersatz hat, und/oder im Falle eines Vertragsbruches Ihrerseits, geben Sie Ihr Einverständnis, dass L. Gassmann mit Ihnen Kontakt über die Kontaktadresse, die Sie angegeben haben, aufnehmen kann. 

Kündigung 
Es steht jedem Vertragspartner offen, den gegenwärtigen Vertrag jederzeit aus irgendeinem Grund zu kündigen. L. Gassmann ist zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Ohne gleich die Rechtsmittel, die in Notfällen von L. Gassmann eingesetzt werden müssten, hinzuzuziehen, behalten wir uns das Recht vor, Ihnen den Zugang zur Website sowie ihre Nutzung mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung entweder zu suspendieren oder zu beenden. Des weiteren behält sich L. Gassmann das Recht vor, die entrichteten Gebühren in voller Höhe zurückzubehalten. Sie erklären ausdrücklich Ihren Verzicht auf alle Rechte, die Sie als Mitglied L. Gassmann gegenüber gehabt haben, falls eine solche Situation eintritt. Dabei liegt es voll und ganz im Ermessen von L. Gassmann zu beurteilen, ob eine Kündigung angemessen ist. L. Gassmann behält sich ebenfalls das Recht vor, jedem Teilnehmer die Kündigung auszusprechen, der gegen die Geschäftsbedingungen eines anderen Onlinedienstes verstoßen hat. Das Mitglied kann die Mitgliedschaft bei L. Gassmann jederzeit selbsttätig online kündigen. Bereits eingezahlte Mitgliedsgebühren werden nicht rückerstattet. Sollten Sie Einwände gegen irgendwelche Bedingungen im vorliegenden Vertrag haben, oder zu eventuellen nachträglichen Veränderungen im Vertrag oder im Webangebot, oder sollten Sie aus irgendwelchen Gründen mit unserem Angebot nicht mehr zufrieden sein, so haben Sie das Recht, den Vertrag mit L. Gassmann aufzukündigen, indem Sie L. Gassmann per E-Mail an   über Ihre Absicht benachrichtigen. Mit Wirksamkeit der Kündigung hat L. Gassmann das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das L. Gassmann Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen. 

Allgemeines 
Dieser Benutzervertrag enthält den gesamten Sinn und Inhalt des Vertrages zwischen L. Gassmann und Ihnen im Bezug auf den betreffenden Vertragsgegenstand. Dieser Benutzervertrag steht im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung und seine Anwendung wird von den Gesetzen, die in der Bundesrepublik Deutschland gelten, geregelt. Alle Benutzer unserer Internetseite akzeptieren unwiderruflich die deutsche Rechtsauffassung. L. Gassmann kann aus rechtsmäßig gültigen geschäftlichen oder technischen Gründen verpflichtet sein, den bestehenden Vertrag entweder durch weitere Klauseln zu ergänzen oder die derzeitig gültigen Klauseln abzuändern. Die einzelnen Abschnitte dieses Vertrages sind voneinander loslösbar. Im Fall, dass einzelne Abschnitte dieses Benutzervertrages für ungültig oder nicht durchführbar betrachtet werden, kann der betreffende Abschnitt herausgenommen werden. Die anderen Abschnitte behalten ihre Gültigkeit. Unter diesen Umständen werden die neuen Nutzungsbedingungen, gegebenenfalls zusammen mit den Regelungen zum Datenschutz, auf der Website veröffentlicht, und treten dann mit ihrem Erscheinen auf der Website unverzüglich in Kraft. Sollten Sie mit den neuen Bestimmungen nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht, Ihren Vertrag mit L. Gassmann aufzulösen. Wir würden Sie in dem Fall bitten, von der Nutzung der Website in Zukunft Abstand zu nehmen. Es ist untersagt, diesen Vertrag ohne die ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von L. Gassmann abzuändern. Falls L. Gassmann in einem bestimmten Fall nicht auf einen Verstoß Ihrerseits gegen die Bestimmungen des Benutzervertrages reagiert, wird unser Recht, bei einem späteren Verstoß gegen Sie vor zu gehen, in keiner Weise berührt. 
Dieser Benutzervertrag kann nicht gegen uns ausgelegt werden, ausschließlich aus dem Grund, dass er von L. Gassmann formuliert worden ist.

Stand Oktober 2007